Abmahnung bekommen – Filesharing vs. Streaming – Urheberrechtsverst??e ziehen eine Abmahnung nach sich. Was ist erlaubt und fair? Warum die Rechteinhaber Schutz und Hilfe ben?tigen? Diskussionsbeitrag von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin.

Viele Betroffene reagieren erstaunt und ver?rgert, wenn sie eine Abmahnung wegen eines Urheberrechtsversto?es erhalten. Vielen ist nicht ganz klar, was sie falsch gemacht haben und warum sie nun mit einer hohen Geldforderung bedroht werden. Eine Abmahnung ist eine Belastung, die gerne schnell verdr?ngt wird. Viele Betroffene hoffen, dass der Vorwurf im Internet nicht beweisbar ist und sich das Problem von selbst erledigt. Diese Strategie ist allerdings mit Risiken behaftet.

Unterschied zwischen Streaming und Filesharing

Beim Streaming werden die Daten f?r beispielsweise ein Video vom eigenen Endger?t vom Server des Anbieters empfangen. Die Daten werden nicht gespeichert, sondern nur auf dem eigenen Endger?t wiedergegeben. Ein prominentes Beispiel f?r eine Streaming Plattform ist beispielsweise YouTube. Streaming ist per se nicht illegal. Problematisch wird es, wenn urheberrechtlich gesch?tzte Dateien gestreamt werden.

Im Gegensatz dazu werden beim Filesharing anderen Nutzern Dateien angeboten. Dies kann auch ?ber ein sogenanntes Peer to Peer oder P2P Netzwerk geschehen. P2P Netzwerke sind so aufgebaut, dass nicht ein Unternehmen eine zentrale Serverlandschaft zur Verf?gung stellt, sondern die Nutzer selbst mit ihren Computern als Server Netzwerk dienen. Das kann man sich wie folgt vorstellen: Der erste Computer stellt eine Datei zur Verf?gung. Sobald ein anderer Computer aus diesem Netzwerk diese Datei abfragt, wird diese dupliziert und auch auf dem zweiten Computer gespeichert. So geht es immer weiter. Je gr??er das Netzwerk, desto besser ist die Performance. Denn je mehr Computer online sind und die gew?nschte Datei haben, so besser ist logischerweise die Erreichbarkeit. Au?erdem kann die gew?nschte Datei dann in mehrere Teile aufgesplittet werden, die auf unterschiedlichen Computern des Netzwerks gelagert werden. Dadurch kann die Download Geschwindigkeit gesteigert werden.

Urheberrechtsverletzung und Urheberrechtsversto? beim Peer to Peer

Wie beim Streaming ist auch das Filesharing per se nicht illegal. Sonst m?sste es ja auch verboten sein, Verwandten ein lustiges Urlaubsbild zur Verf?gung zu stellen. Oft werden die P2P Netzwerke jedoch dazu genutzt, urheberrechtlich gesch?tzte Filme oder Musik abzurufen. Das ist nat?rlich verboten. Abmahnungen haben bei dem Filesharing durch P2P gr??ere Erfolgschancen, da das Vergehen eine Datei auch noch anderen zur Verf?gung zu stellen schwerwiegender ist. Au?erdem k?nnen die Rechteinhaber meist nachvollziehen auf welchem Computer welche Datei zur Verf?gung gestellt wird.

Mandanten bringen oft vor, dass sie nur ausversehen auf ein Video geklickt haben. Das geht vielleicht beim Streaming, aber nicht beim Filesharing ?ber ein P2P Netzwerk, denn hier muss h?ndisch eine Software auf dem eigenen Computer installiert werden, die diesen in das Netzwerk aufnimmt. Selbstverst?ndlich kommt es oft vor, dass diese Software unwissend der wahren Bestimmung installiert wurde. Vielleicht wollte einfach nur schnell ein Film f?r einen romantischen Abend mit der Liebsten angemacht werden, bei dem egal war ob da noch etwas installiert werden muss – Hauptsache der Film l?uft. Vielleicht wurde das Programm als ?Media Player? getarnt, der f?r die Wiedergabe notwendig ist. Vielleicht haben Kinder schnell etwas installiert.

Egal was die Gr?nde sind, sollte der Rechteinhaber seine Rechte mithilfe eines Anwalts wahrnehmen, wird der Inhaber des betroffenen Internetanschlusses eine Abmahnung erhalten.

Abmahnung

Die Abmahnung im Bereich des Urheberschutzes ist meist in drei Teile aufgeteilt. Zum ersten wird der Betroffene aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserkl?rung abzugeben. Diese soll durch eine Vertragsstrafe die Wiederholungsgefahr ausr?umen. Des Weiteren verlangt der Rechteinhaber oft Schadenersatz. Zu guter Letzt wird verlangt die au?ergerichtlichen Kosten des Rechteinhabers, also seine Anwaltsrechnung zu ?bernehmen. Dies ist in ? 97 Urheberrechtsgesetz geregelt.

Fazit: Die Werke der K?nstler sind sch?tzenswert – Filesharing und Streaming schaden dem K?nstler.

Die Abmahnung ist ein legitimes Mittel um Urheberrechtsverst??e im besten Fall zu beenden. Abmahnungen wegen Streaming sind eher ungew?hnlich. Abmahnungen wegen Filesharing sind h?ufig und werden energievoll betrieben. Der Gesetzgeber hat sich im September 2020 erneut zu diesem bew?hrten Rechtssystem bekannt. Abmahnungen dienen dabei der schnellen und kosteng?nstigen Geltendmachung von Unterlassungsanspr?chen, die eine teure und unter Umst?nden langwierige gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden k?nnen

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